LEGAL INFORMATION

MODE MACHINES

CANCELLATION TERMS / WIDERRUFSBELEHRUNG


1. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 iVm § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB iVm Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Michael Thorpe e.K. MODE MACHINES SHOP Eutiner Strasse 1 90427 Nürnberg Der Widerruf kann online erfolgen unter: info@modemachines.com Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. -Ende der Widerrufsbelehrung- Stand: 24.09.2017 2. HINWEIS: Bitte beachten Sie aber, dass das Widerrufsrecht unter folgenden Voraussetzungen ausgeschlossen ist: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 BGB nämlich nicht bei Fernabsatzverträgen (keine abschließende Aufzählung): • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB), • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufnahmen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB) oder • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312 d Abs. 4 Nr. 3 BGB) • zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312 d Abs. 4 Nr. 4 BGB) • die in der Form von Versteigerung geschlossen werden (§ 312 d Abs. 4 Nr. 5 BGB)




CONSUMER INFORMATION / VERBRAUCHERINFORMATION


Verbraucherinformation: Soweit Sie beim Besuch unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen: 1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internet-Angebots. 3. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir entweder an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder wir übersenden Ihnen direkt die Waren nachdem wir Ihre Zahlung erhalten haben. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. 4. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. 5. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. 6. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 7. Der Kaufpreis wird sofort nach Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Paypal, Kreditkarte oder per Vorauskasse. 8. Die für die Abwicklung des Vertrags zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB. 9. Widerrufsrecht 9.1 Sie haben ein Widerrufsrecht, sofern Ihr Widerrufsrecht nicht aus gesetzlichen Gründen ausgeschlossen ist (siehe Menüpunkt Widerrufsrecht).




GENERAL GUIDELINES FOR CONSUMERS / AGB VERBRAUCHER


A l l g e m e i n e G e s c h ä f t s b e d i n g u n g e n f ü r d e n O n l i n e s h o p z w i s c h e n Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) u n d e i n e m V e r b r a u c h e r 1. Geltungsbereich 1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den zwischen Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) und unseren Kunden abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren im Onlineshop. 1.2 Kunden dieser Vertragsbestimmungen sind Verbraucher. Als Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.3 Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben der ausdrücklichen Geltung zugestimmt. 1.4 Änderungen der AGB von Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) werden durch Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) dem Kunden mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, so erklärt er sein Einverständnis mit den geänderten AGB. Auf dieses Widerrufsrecht und die Folgen der Nichtäußerung wird der Kunde ausdrücklich mit der Änderungsmitteilung hingewiesen. 2. Angebot und Vertragsschluss 2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. 2.2 Ihre Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Sie geben durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. 2.3 Der Eingang Ihrer Bestellung wird bei uns umgehend per E-Mail automatisch bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme dar, sondern soll nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. 2.4 Die Annahme des Vertrags unsererseits erfolgt entweder durch die Versendung einer Auftragsbestätigung oder unmittelbar durch Zusendung der Ware nach Erhalt Ihrer Zahlung. Sie erhalten keine Versandbestätigung. 2.5 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. 3. Preise/Zahlungsbedingungen 3.1 Unsere Preise sind ausnahmslos Endpreise – das heißt, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Hinzu kommen die in Abs. 2 genannten Liefer- und Versandkosten. 3.2 Soweit nicht im Einzelfall etwas Anderes vereinbart, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen aber zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben. 3.3 Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung zur Zahlung fällig. Die Zahlung der Ware kann ausschließlich wie folgt erfolgen:

  • Kreditkarte
  • Paypal
4. Aufrechnung mit Gegenansprüchen 4.1 Der Käufer/Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt worden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer/Kunde nur befugt, wenn seine Gegenansprüche auf demselben Kaufvertrag beruhen. 5. Liefer- und Leistungszeit 5.1 Sofern nichts Anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. 5.2 Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. 5.3 Falls wir schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten können oder aus sonstigen Gründen in Verzug geraten, haben Sie uns eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) oder im Falle der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 5.4 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzung, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder Sie infolge des von uns zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt sind, sich auf den Vorfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen. 5.5 Wir haften bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grobfahrlässigen. Vertragsverletzung, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 5.6 Beruht der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 5.7 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden als Besteller voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. 5.8 Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 5.9 Sofern die Voraussetzung von Abs. 8 vorliegt, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf Sie als Käufer über, in dem Sie in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten sind. 6. Widerrufsbelehrung 6.1 Ihnen als Verbraucher steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf den gekauften Artikel ein Widerrufsrecht, sofern dieses nicht gemäß Ziffer 9.2 ausgeschlossen ist, nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 iVm § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB iVm Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Michael Thorpe e.K. MODE MACHINES SHOP Eutiner Strasse 1 90427 Nürnberg Der Widerruf kann online erfolgen unter: info@modemachines.com Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgew.hren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. -Ende der Widerrufsbelehrung- Stand: 24.09.2017 6.2 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 BGB nämlich nicht bei Fernabsatzverträgen (keine abschließende Aufzählung): • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB), • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufnahmen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB) oder • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312 d Abs. 4 Nr. 3 BGB) • zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312 d Abs. 4 Nr. 4 BGB) • die in der Form von Versteigerung geschlossen werden (§ 312 d Abs. 4 Nr. 5 BGB) 7. Mängelhaftung 7.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. 7.2 Die Nacherfüllung kann nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch Sie ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. 7.3 Garantien im Rechtssinne erhalten Sie von uns grundsätzlich nicht. Erteilen wir Garantien im Rechtssinne bedürfen diese in jedem Fall der Schrift- oder Textform. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. 8. Haftung 8.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unsererseits, unserem gesetzlichen Vertreter oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grobfährlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. 8.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das gleiche gilt, wenn dem Käufer/Kunden Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. 8.3 Eine weitergehende Haftung unsererseits ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen und beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 8.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlinehandelssystems. 9. Verjährung 9.1 Mängelansprüche des Käufers verjähren bei neuen Sachen in zwei Jahren. Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Sache. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Im Übrigen geltend die gesetzlichen Regelungen. 10. Eigentumsvorbehalt 10.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang Ihrer Zahlung aus dem Kaufvertrag vor. 10.2 Verhalten Sie sich vertragswidrig, insbesondere wenn Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung unsererseits nicht nachkommen, können wir nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten tragen Sie als Käufer. 11. Datenschutzhinweise 11.1 Sämtliche vom Käufer/ Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) wird die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP ausschließlich gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzrechtes erheben, verarbeiten und speichern. 11.2 Die personenbezogenen Daten des Käufers/ Nutzer, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Käufer/ Nutzer angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Käufers/ Nutzer für Zwecke der Werbung bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Käufers/ Nutzers. Der Käufer/ Nutzer hat die Möglichkeit, diese Einwilligungserklärung mit seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann jederzeit vom Käufer/ Nutzer durch Zusendung einer E-Mail an info@modemachines.com widerrufen werden. Die personenbezogenen Daten des Käufers/ Nutzer, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Käufer als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten wird die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP darüber hinaus für Zwecke der Werbung verwenden. Der Käufer/ Nutzer ist berechtigt und hat die Möglichkeit, dieser Nutzung der Nutzungsdaten unter info@modemachines.com zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt. Die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP verwendet die Daten darüber hinaus zur Markt- und Meinungsforschung. Selbstverständlich nutzt die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP diese ausschließlich anonymisiert für statistische Zwecke und nur für die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP. Der Datenverwendung für Markt- und Meinungsforschung kann der Käufer/ Nutzer jederzeit ganz oder für bestimmte Maßnahmen widersprechen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht hierfür aus. 11.3 Soweit der Käufer/ Nutzer weitere Informationen wünscht oder die dieser die ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung der Bestandsdaten abrufen oder widerrufen will bzw. der Verwendung der Nutzungsdaten widersprechen will, steht dem Käufer/ Nutzer zusätzlich der Support unter der E-Mail info@modemachines.com zur Verfügung. 11.4 Verwendung von Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert wer-den und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mit-gliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser- Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verar-beitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung der IPAdressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. (Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de) 12. Schlussbestimmungen/anzuwendendes Recht 12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 12.2 Nebenabreden zu diesen AGB sind nicht getroffen. 12.3 Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. 12.4 Sollten Bestimmungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle treten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Stand: September 2017 Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP)




GENERAL GUIDELINES FOR COMPANIES / AGB UNTERNEHMEN


A l l g e m e i n e G e s c h ä f t s b e d i n g u n g e n f ü r d e n O n l i n e s h o p z w i s c h e n Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP) u n d e i n e m U n t e r n e h m e r 1. Allgemeines, Geltungsbereich 1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für unsere Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, nachfolgend Käufer, über unseren Onlineshop. 1.2 Kunden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Unternehmer. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB) eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 1.3 Die AGB gelten für Verträge über den Verkauf und/oder Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend Ware) über unseren Onlineshop, ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen. Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. 1.4 Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. 1.5 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. 1.6 Änderungen unserer AGB werden von uns dem Käufer mitgeteilt. Widerspricht der Käufer den geänderten AGB innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, so erklärt er sein Einverständnis mit den geänderten AGB. Auf dieses Widerrufsrecht und die Folgen der Nichtäußerung wird der Käufer ausdrücklich mit der Änderungsmitteilung hingewiesen. 2. Vertragsschluss 2.1 Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. 2.2 Die Bestellung der Ware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Der Eingang der Bestellung des Käufers wird bei uns umgehend per E-Mail automatisch bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung des Käufers bei uns eingegangen ist. Die Annahme des Vertrages unsererseits erfolgt entweder durch Versendung einer Auftragsbestätigung oder unmittelbar durch Zusendung der Ware nach Erhalt der Zahlung des Käufers. Der Käufer erhält keine Versandbestätigung. 3. Lieferbedingungen 3.1 Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. 3.2 Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, so sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Unsere gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte sowie die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung des Vertrags bei Abschluss der Leistungspflicht (z.B. Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt. Unberührt bleiben auch die Rücktritts- und Kündigungsrechte des Käufers gemäß Ziffer 8 dieser AGB. 3.3 Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. 4. Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Sofern im Einzelfall nichts Anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschluss aktuellen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. 4.2 Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig. 4.3 Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als ein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. 4.4 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – ggf. nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen), können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. 5.2 Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Fall treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswerts unserer Forderung bereits alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung berechtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegen. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben. 6. Mängelansprüche des Käufers 6.1 Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln einschließlich Falsch- und Minderlieferungen sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden nichts Anderes bestimmt ist. 6.2 Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 2 Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen. 6.3 Ist die gelieferte Sache mangelhaft, können wir zunächst wählen, ob wir Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leisten. Unser Recht, die gewählte Art der Nacherfüllung unter der gesetzlichen Vorraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt. 6.4 Der Käufer hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die Beanstandung der Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. 6.5 Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Käufer ersetzt verlangen. 6.6 In dringenden Fällen, z.B. Gefährdung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr unverhältnismäßiger Schäden, hat der Käufer das Recht, den Mangel selbst zu beseitigen und von uns Ersatz der hierzu objektiv erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Von einer derartigen Selbstvornahme sind wir unverzüglich, nach Möglichkeit vorher, zu benachrichtigen. Das Selbstvornahmerecht besteht nicht, wenn wir berechtigt wären, eine entsprechende Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften zu verweigern. 6.7 Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht. 6.8 Garantien im Rechtssinne erhalten Sie von uns grundsätzlich nicht. Erteilen wir Garantien im Rechtssinne bedürfen diese in jedem Fall der Schrift- oder Textform. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. 6.9 Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 7 und sind im Übrigen ausgeschlossen. 7. Sonstige Haftung 7.1 Soweit sich aus den AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts Anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 7.2 Für Schadenersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur: 7.2.1 für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit 7.2.2 für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. 7.3 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz. 7.4 Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers, insbesondere gemäß § 651, 649 BGB wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen. 8. Datenschutzhinweise 11.1 Sämtliche vom Käufer/ Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) wird die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP ausschließlich gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzrechtes erheben, verarbeiten und speichern. 11.2 Die personenbezogenen Daten des Käufers/ Nutzer, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Käufer/ Nutzer angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Käufers/ Nutzer für Zwecke der Werbung bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Käufers/ Nutzers. Der Käufer/ Nutzer hat die Möglichkeit, diese Einwilligungserklärung mit seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann jederzeit vom Käufer/ Nutzer durch Zusendung einer E-Mail an info@modemachines.com widerrufen werden. Die personenbezogenen Daten des Käufers/ Nutzer, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Käufer als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten wird die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP darüber hinaus für Zwecke der Werbung verwenden. Der Käufer/ Nutzer ist berechtigt und hat die Möglichkeit, dieser Nutzung der Nutzungsdaten unter info@modemachines.com zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt. Die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP verwendet die Daten darüber hinaus zur Markt- und Meinungsforschung. Selbstverständlich nutzt die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP diese ausschließlich anonymisiert für statistische Zwecke und nur für die Michael Thorpe e.K., MODE MACHINES SHOP. Der Datenverwendung für Markt- und Meinungsforschung kann der Käufer/ Nutzer jederzeit ganz oder für bestimmte Maßnahmen widersprechen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht hierfür aus. 11.3 Soweit der Käufer/ Nutzer weitere Informationen wünscht oder die dieser die ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung der Bestandsdaten abrufen oder widerrufen will bzw. der Verwendung der Nutzungsdaten widersprechen will, steht dem Käufer/ Nutzer zusätzlich der Support unter der E-Mail info@modemachines.com zur Verfügung. 9. Verwendung von Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert wer-den und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mit-gliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser- Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verar-beitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung der IPAdressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. (Quelle: www.datenschutzbeauftragter-info.de) 10. Verjährung Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadenersatzansprüchen – 12 Monate ab Erhalt der Ware. 11. Rechtswahl, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen 11.1 Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. 11.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder der Vertrag eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. 11.3 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 11.4 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Nürnberg. Stand: September 2017 Michael Thorpe e.K., (MODE MACHINES SHOP)




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Verantwortlicher Diensteanbieter nach § 5 Telemediengesetz (TMG) Michael Thorpe e.K. Eutiner Strasse 1 90427 Nürnberg (Kein Ladengeschäft vor Ort) E-Mail: info@modemachines.com Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE132732895 Steuernummer: 218/280/70272





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